55 Rechtsextreme in Rüti - Untätigkeit der Behörden stösst bei JUSO auf Unverständnis
Am Samstagabend des 18. Junis trafen sich gemäss Medienberichten mehr als 55 Neonazis aus Deutschland und der Schweiz in einer Waldhütte in Rüti. Dieser Vorfall folgt auf eine Reihe von rechtsextremen Vorfällen und Aktivitäten im Kanton Zürich in den vergangenen Monaten. Für die JUSO Zürcher Oberland ist es unverständlich, wieso die Zürcher Behörden nicht früher eingeschritten sind. - sie sehen grossen Handlungsbedarf im Umgang mit Rechtsextremismus in der Region und im Kanton Zürich.
In den letzten Monaten kam es zu einer Häufung von rechtsextremen Treffen, Aktivitäten und Vorfällen im Kanton Zürich. Alleine am Wochenende des 18. Junis gab es zwei Vorfälle. Am Sonntag versuchten junge Männer, mutmasslich Mitglieder der rechtsextremen Gruppierung “Junge Tat” während einem Pride-Gottesdienst ein Kreuz mit der Aufschrift “No Pride” in die Kirche St. Peter und Paul in der Stadt Zürich zu tragen.
In der Nacht zuvor trafen sich mehr als 55 Rechtsextreme aus Deutschland und der Schweiz in einer Waldhütte in Rüti. Berichten zufolge handelte es sich dabei um ein Konzert der Band Oidoxie handelte, eine der bekanntesten Bands in der rechtsextremen Szene. Wie es für Neonazi-Konzerte üblich ist, organisierten die Veranstalter mehrere Lokale, falls ein Ort auffliegt. So sollte das Konzert ursprünglich in Kaltbrunn, im Kanton St. Gallen stattfinden. Nach einem Hinweis konnte die St. Galler Kantonspolizei verhindern, dass die Band dort auftreten konnte und sprach ihr ein Veranstaltungsverbot im gesamten Kanton aus.
Anschliessend informierte die Kantonspolizei St. Gallen die umliegenden Kantone über die Gefahr. Dennoch kam es in dieser Nacht im Zürcher Oberland zum grössten Aufmarsch von Rechtsextremen seit der Aufhebung der Corona-Massnahmen. Dies stösst auf Unverständnis. Der Co-Präsident der JUSO Zürcher Oberland meint dazu: “Es kann nicht sein, dass eine der bekanntesten rechtsextremen Bands in der Schweiz tourt und unsere Behörden erst verspätet reagieren, während die umliegenden Kantone informiert sind und solche Treffen verhindern. Das Zürcher Oberland ist seit Jahrzehnten ein Hotspot für Neonazis aus der Schweiz und ganz Europa, niemand kann überrascht sein, dass sie sich ausgerechnet Rüti für ihr Konzert aussuchen”, so Dario Vareni. Er spricht dabei auf vergangene Vorfälle im Zürcher Oberland an. 2019 fanden Ermittler*innen ein Sturmgewehr und eine Maschinenpistole bei einem Neonazi aus Deutschland, der in Rüti wohnhaft war. Der Sänger einer bekannten Neonazi-Band war ausserdem in die Organisation des Konzerts in Unterwasser involviert. Auch ein Neonazi-Tattoo-Studio in Bubikon war lange ein bekannter Szenentreffpunkt.
Handlungsbedarf sieht auch Leandra Columberg. Gemeinsam mit den Mitunterzeichnenden Michèle Dünki-Bättig und Nicola Siegrist reicht die Dübendorfer SP-Kantonsrätin am Montag eine Anfrage an den Regierungsrat ein, in der sie unter anderem wissen will, ob die Kantonspolizei über die Gefahr der Neonazis informiert war und welche Massnahmen getroffen wurden. “Die steigende Präsenz von Rechtsextremismus im Kanton stellt eine grosse Gefahr dar, gegen welche es griffige Massnahmen braucht.” In der Anfrage wollen Columberg und ihre Mitunterzeichnenden ebenfalls wissen, was der Regierungsrat im Hinblick auf diese Entwicklung unternehmen will.